Wer sich einen Eindruck von der Stimmung am Persisch-Arabischen Golf verschaffen will, dem bietet die Sicherheitskonferenz "Manama Dialogue", die das Londoner Institut für Strategische Studien (IISS) jährlich in Bahrein veranstaltet - 2007 zum vierten Mal -, eine gute Gelegenheit. Die Lage im Irak, die Bedeutung Irans für die Staaten des Golfkooperationsrates (Saudi-Arabien, Kuweit, Qatar, Bahrein, Vereinigte Arabische Emirate, Oman) und die Rolle Amerikas für Stabilität und Sicherheit der gesamten Region sind die wiederkehrenden Themen. Das ist ein ordnungspolitischer Komplex von internationalem Rang, denn am Golf liegen zwei Drittel der Erdöl- und gut ein Drittel der Gasreserven der Welt. Insofern ist Sicherheit am Golf tatsächlich, wie es der bahreinische Außenminister Scheich Khaled bin Ahmad formulierte, ein "globales öffentliches Gut".
12 December 2007: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Sicherheit am Golf und Ansätze arabischer Selbstkritik
Von Günther Nonnenmacher
MANAMA, im Dezember - Wer sich einen Eindruck von der Stimmung am Persisch-Arabischen Golf verschaffen will, dem bietet die Sicherheitskonferenz "Manama Dialogue", die das Londoner Institut für Strategische Studien (IISS) jährlich in Bahrein veranstaltet - 2007 zum vierten Mal -, eine gute Gelegenheit. Die Lage im Irak, die Bedeutung Irans für die Staaten des Golfkooperationsrates (Saudi-Arabien, Kuweit, Qatar, Bahrein, Vereinigte Arabische Emirate, Oman) und die Rolle Amerikas für Stabilität und Sicherheit der gesamten Region sind die wiederkehrenden Themen. Das ist ein ordnungspolitischer Komplex von internationalem Rang, denn am Golf liegen zwei Drittel der Erdöl- und gut ein Drittel der Gasreserven der Welt. Insofern ist Sicherheit am Golf tatsächlich, wie es der bahreinische Außenminister Scheich Khaled bin Ahmad formulierte, ein "globales öffentliches Gut".
Ganz komplett war das Stimmungsbild allerdings nicht: Die Iraner, die im vergangenen Jahr noch mit ihrem Außenminister Mottaki in Manama vertreten waren, hatten ihre Teilnahme in letzter Minute abgesagt. Als Grund wurden bilaterale Verstimmungen im Verhältnis zum Königreich Bahrein genannt; vielleicht war aber auch ein mögliches Zusammentreffen mit dem amerikanischen Verteidigungsminister Gates die eigentliche Schwierigkeit - unter Umständen für beide Seiten.
Damit haben die Iraner die Gelegenheit verpasst, einen Propagandasieg einzuheimsen. Zwar versuchte Gates das von Präsident Ahmadineschad öffentlich geäußerte Lob für den kurz zuvor veröffentlichten Bericht der amerikanischen Geheimdienste ("National Intelligence Estimate" - NIE), in dem Teheran bescheinigt wird, es habe sein nukleares Waffenprogramm 2003 angehalten, ins Offensive zu wenden: Wenn Iran die Qualität der amerikanischen Geheimdienstarbeit derart lobe, müsse es auch die weiteren Einschätzungen des Berichts anerkennen. Dazu gehört etwa, dass Teheran nach wie vor schiitische Milizen im Irak finanziere und ausbilde; dass die Mullahs weiterhin terroristische Organisationen wie Hizbullah im Libanon und Hamas in den palästinensischen Gebieten unterstütze; dass Iran Mittelstreckenraketen entwickle, die militärisch nur sinnvoll seien, wenn sie nuklear bestückt würden. Dennoch war der Ärger des Verteidigungsministers über die unzeitige Veröffentlichung des Berichts nicht zu übersehen und seine Wirkung nicht zu überhören: Mehrfach bekräftigte Gates, dass Washington "zu hundert Prozent" einer friedlichen Beilegung des iranischen Nuklearkonflikts verpflichtet sei, auch wenn - ceterum conseo - "alle Optionen auf dem Tisch" blieben, solange Iran der Störenfried in den internationalen Beziehungen und im regionalen Kontext sei.
Die Araber wissen zwar, dass die amerikanische Militärmacht für das strategische Gleichgewicht am Golf unersetzlich ist. Aber die direkte Art und Weise, in der Washington die Probleme der Region ausspricht (und manchmal auch anfasst), passt schlecht zu einer Kultur des Indirekten, in der man Probleme lieber umkreist, als sie bei den Hörnern zu packen. Als Gates die Frage eines arabischen Teilnehmers, ob denn die israelische Nuklearrüstung keine Bedrohung für die Sicherheit der Region darstelle, mit einem knappen "Nein" abbürstete, ging jedenfalls ein Raunen durch den Raum. Erst später schob der Verteidigungsminister die Begründung nach, Israel wolle schließlich keinen anderen Staat von der Landkarte tilgen und unterstütze auch keine terroristischen Organisationen in arabischen Ländern.
Die Neigung, alle ihre Probleme zunächst einmal auf den ungelösten israelisch-palästinensischen Konflikt zurückzuführen, ist bei den Arabern verbreitet: Sie wird gestützt von Klagen darüber, dass die Amerikaner in diesem Konflikt nicht unparteiisch vermittelten, sondern sich im Zweifelsfall auf die Seite der Israelis schlügen. Auf die Frage, inwiefern eine Friedenslösung für den Nahen Osten die Lage im Irak konkret beeinflussen könnte - etwa das Verhältnis zwischen Schiiten und Sunniten - oder ob ein Ausgleich in Palästina irgendetwas an der militärischen Lage am Golf ändern würde, gibt es meist ausweichende Antworten. Ein saudischer Teilnehmer gestand schließlich ein, dass eine Lösung des Nahost-Konflikts die Araber endlich zwingen werde, ihren eigentlichen, hausgemachten Problemen ins Gesicht zu sehen: etwa dem Mangel an Demokratie in der arabischen Welt, der schlechten Ausstattung für Bildung und Ausbildung, hoher Arbeitslosigkeit als Folge verfehlter Wirtschaftspolitik.
Auf diese Mängelliste gehört auch eine Einsicht, die ein jordanischer Teilnehmer formulierte: Die Staaten der Region hätten das Identitätsproblem der Araber nicht gelöst. Im Grunde wüssten diese nicht, ob sie "ihrem" Nationalstaat gegenüber loyal sein sollten oder der "arabischen Nation", ob sie sich über ihre religiöse Zugehörigkeit definieren sollten oder ob nicht der Stamm - wie im Irak - der letzte Bezugspunkt für den Einzelnen sei. Wagt man es, solche tiefergehenden Fragen zu stellen, zeigt sich schnell, dass beispielsweise der Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten in den Staaten der Region nicht auf Religionsgründen allein beruht: Er steigert sich erst dort zum Kampf, wo sich sozialer und politischer Sprengstoff angesammelt haben. So war es im Libanon, wo sich die schiitische Hizbullah als Vertreter der sozialen Unterschicht (die zur stärksten Bevölkerungsgruppe geworden war) etablieren konnte; so ist es im Irak, wo die schiitische Mehrheit nach Jahrzehnten der Unterdrückung die politische Macht mit den in der Vergangenheit dominierenden Sunniten nur ungern teilen möchte.
Dass sich die Lage im Irak trotz weiterhin bestehender Spannungen zwischen den Religionsgemeinschaften (und innerhalb der schiitischen Mehrheit) deutlich verbessert hat, wurde im Übrigen allgemein anerkannt. Verteidigungsminister Gates konnte das mit Zahlen belegen: Seit der amerikanischen Truppenverstärkung und der Anwendung neuer Taktiken ist die Zahl der zivilen Toten um 60 Prozent zurückgegangen, in Bagdad sogar um 75 Prozent, wobei, wie der irakische Nationale Sicherheitsberater Mowaffak Al Rubai hinzufügte, ein nicht geringer Teil der Toten Opfer ordinärer Kriminalität sei - wie das auch "für andere große Metropolen der Welt" gelte. Der politische Versöhnungsprozess im Lande komme voran, auch wenn das nicht so schnell geschieht, wie Washington es sich wünscht. In ungewöhnlicher Offenheit sprach Al Rubai "Einmischungen von außen" an: Auf irakischem Boden werde ein konfliktueller Wettbewerb zwischen Iran und Saudi-Arabien ausgetragen. Sein Land könne nicht zu Sicherheit, Versöhnung und Stabilität finden, wenn es diese nicht in der gesamten Region gebe. Mehrfach wurde Washington aufgefordert, seinen Teil dazu beizutragen, indem es direkte Gespräche mit Teheran aufnehme.
Dass Amerika, auch wenn es nicht geliebt wird, der "Stabilisator" der Region bleibt, ist unbestritten. Die Regierung in Bagdad verhandelt mit Washington über eine "Vereinbarung zur strategischen Partnerschaft", die Mitte nächsten Jahres unterschriftsreif sein soll. Die Vereinigten Staaten wiederum reden mit den Golf-Arabern in einem "Sicherheitsdialog", der die Verteidigungszusammenarbeit zwischen den Staaten des Golf-Kooperationsrates umfasst, die Positionen zu Iran und Irak abstimmen soll, Energiesicherheit, die Bekämpfung der nuklearen Proliferation und des Terrorismus einschließt. Dazu gehört auch der Versuch, über bilaterale Initiativen zu einem regionalen Raketenabwehrsystem zu kommen, das dem Anreiz zu einem nuklearen Wettrüsten in der Region entgegenwirkt.
Gebrannte Kinder, die sie sind, setzen die Amerikaner auch am Golf auf Multilateralismus und Diskussion. Er sei in die Region gekommen, um vor allem zuzuhören, versicherte Gates mehrfach. Seine Warnung davor, dass man die Entschlossenheit und Durchhaltefähigkeit Amerikas nicht unterschätzen dürfe und Zurückhaltung nicht mit Schwäche verwechseln solle, war dann doch der Hinweis darauf, dass es im Notfall auch anders geht.
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