Um nicht bedeutungslos zu werden, brauchen die Europäer eine gemeinsame Sicherheitspolitik. Der Brite John Chipman erklärt, wie sie aussehen könnte
Von Nahne Ingwersen
Im Grunde mussten sich die Vertreter der europäischen Staaten im Saal des Bundeswehr-Forums im 19. Stock des Verlagshauses Axel Springer nach der Rede John Chipmans, Generaldirektor des International Institute for Strategic Studies (IISS) in London, wie Angeklagte fühlen. Er warf ihnen vor, viel zu wenig für die internationale Sicherheit zu tun. Doch die von Chipman an den Pranger Gestellten beklatschten seine Rede heftig. Ein Europäer hatte den Europäern unterstellt, nahezu untätig zu sein. Er traf damit den Nerv der Zuhörer.
Zwar hatte der Europäische Rat im Dezember 2003 eine Europäische Sicherheitsstrategie verabschiedet. Dennoch tadelte Chipman Europas Beteiligung an außereuropäischen Sicherheitsangelegenheiten als bis heute "sporadisch und begrenzt" und nannte die europäische Strategiedebatte der letzten Jahre außerdem "provinziell". Um eine gewichtigere Rolle einnehmen zu können, müsse eine funktionierende europäische Strategie nach Chipmans Einschätzung drei Bedingungen erfüllen.
Erstens: Europa müsse sich zu einem "Strategischen Kosmopolitismus" bekennen: Die europäischen Staaten müssten bereit sein, das internationale System zu stärken und an diesem System teilzunehmen.
Zweitens: Europa müsse anerkennen, dass gerade in gefährdeten Staaten die Praktiken der Eindämmung ("Containment") und Abschreckung ("Deterrence") auch heute noch aktuell seien. Dies gelte besonders für den Nahen Osten. Auch die europäische Einschätzung, die meisten Konflikte in gefährdeten Staaten seien interner Art, sei falsch, so Chipman.
Drittens: Die Europäische Union müsse sich offen zu einer gemeinsamen Strategie bekennen. Bis heute handelten die EU-Staaten als Einzelakteure. Das müsse sich ändern.
Chipman las der EU die Leviten. Sie sei zu sehr mit ihrer "eigenen Nabelschau" beschäftigt. Anstatt anzukündigen, dass diese auch noch andauern werde, müsse die EU dieses auf sich selbst gerichtete Verhalten endlich ablegen.
Zwar lobte der im Südwesten Londons lebende Chipman die realistische Einschätzung der Europäer zu ihrer begrenzten internationalen Macht. Aber er warnte eindringlich: "Es besteht die Gefahr, dass die europäische Bescheidenheit zu sehr in Richtung Ignoranz und Resignation geht."
Chipman, der Harvard-Absolvent, der am Balliol College Oxford über internationale Beziehungen promovierte, kritisierte nicht nur, sondern er gab auch konkrete Empfehlungen. Eine gehörige Portion Realismus empfahl er den Europäern. Die US-amerikanische Strategie, unbedingt die Demokratie durchsetzen zu wollen, müsse Europa nicht übernehmen. Eine funktionierende und den Staat positiv entwickelnde Regierung müsse nicht immer demokratisch sein. Chipman hält eine gute Regierung ohne volle demokratische Legitimation für ein kleineres Übel als eine überstürzte und improvisierte Demokratie.
Ein strategisches Engagement Europas im Nahen Osten würde offene Türen in der arabischen Welt einrennen, so Chipman. Zwar räumte er ein, dass Frankreich und Großbritannien bereits Sicherheitsbeziehungen zu den arabischen Golfstaaten unterhielten. Doch es liege eben keine europäische Strategie vor. Die arabischen Staaten seien durchaus gewillt, der bedrohlichen Situation im Iran gemeinsam mit dem Westen zu begegnen. Doch sie wollten sich dabei nicht allein auf die USA verlassen müssen.
Auch für den ostasiatischen Raum bedürfe es dringend einer europäischen Strategie, so Chipman. Hier komme es besonders darauf an, die verschiedenen Einzelinteressen der ostasiatischen Staaten zu berücksichtigen. Europa dürfe keinesfalls China, Japan oder Indien bevorzugen. Die Rivalitäten zwischen diesen Staaten würden dies nicht zulassen. Eine europäische Strategie könne dort nur funktionieren, wenn die Beziehungen zu allen Mächten hervorragend seien. In Ostasien habe man bisher jedoch das Gefühl, Europa sei zwar kulturell und wirtschaftlich an diesem geopolitischen Raum interessiert, sich seiner strategischen Rolle aber absolut nicht sicher.
Chipman hielt Europa in seinem Fazit zwar zugute, dass es sich in zahlreichen Missionen wie zum Beispiel in Afghanistan engagiere. Doch die aktuellen Probleme dort zeigten, dass auch hier oft Mittel und Durchhaltevermögen fehlten.
Europa müsse unbedingt seine Rolle im globalen Machtgefüge finden, sonst wird sein Einfluss auf die internationale Sicherheit bald rapide schwinden, so der Wissenschaftler. Niemand erwarte, dass Europa sich zum globalen Polizisten aufschwinge. Doch bis jetzt gebe es zu den Problemen im Iran und im asiatisch-pazifischen Raum nicht einmal ernsthafte Diskussionen. Das sei zu wenig.
Am Ende seiner Rede sandte Chipman eine letzte deutliche Botschaft an seine Zuhörer. Wenn Europa sich weiterhin mit punktuellen Einsätzen und repräsentativer Diplomatie begnüge, werde es bald das Recht auf eine seiner Lieblingsbeschäftigungen verlieren: nämlich die, die Amerikaner für ihre Aktionen zu kritisieren.
